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vorläufiges Ergebnis des Bürgerentscheides am 11.11.2018 in Bad Muskau



Zur Abstimmung wurde folgende Frage gestellt:

„Stimmen Sie dem Entwurf vom 26.07.2018 der Vereinbarung zur Vereinigung der Stadt Bad Muskau mit der Gemeinde Krauschwitz i. d. O. L. zur neuen Stadt Bad Muskau zu?“ 

Wahlberechtigte insgesamt: 3.077

mit Ja stimmten:       582

mit Nein stimmten:   638

ungültige Stimmen:      1

Wahlbeteiligung:     39,68 %

Die Ergebnisse in den einzelnen Wahllokalen  finden Sie hier: Ergebnisse

Damit ist die erforderliche Mehrheit an "Ja" Stimmen nicht erreicht. Die Entscheidung fällt somit an den Stadtrat zurück.

 

 

Informationen zu einem möglichen Gemeindezusammenschluss mit der Gemeinde Krauschwitz



Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bad Muskau

Im Rahmen meiner Tagebuchaufzeichnungen in den Ausgaben des „Muskauer Anzeigers“ in diesem Jahr hatte ich Sie über den aktuellen Sachstand zu einer möglichen Gemeindevereinigung der Stadt Bad Muskau mit der Gemeinde Krauschwitz i.d. O.L. zum 01.01.2019 informiert. Auch in der ersten Einwohnerversammlung zu diesem Thema am 12.07.2018 im Kaffee König wurde der aktuelle Sachstand erläutert und Anfragen aus der Bürgerschaft beantwortet.

Eine Arbeitsgruppe Gemeindezusammenschluss, bestehend aus Vertretern des Stadtrates und des Gemeinderates sowie den beiden Verwaltungen, haben in den zurückliegenden Monaten eine für die Gemeindevereinigung erforderliche „Öffentlich-Rechtliche Vereinbarung über die Gemeindevereinigung der Stadt Bad Muskau und der Gemeinde Krauschwitz i.d. O.L. zur Stadt Bad Muskau“ erarbeitet. Der finale Entwurf dieser Vereinbarung sowie ein Argumentationspapier, welches über die Vor- und Nachteile dieses wichtiges Schrittes für beide Kommunen und ihrer Einwohner informiert, finden Sie auf dieser Internetpräsentation.

Ich bitte Sie, den Vereinbarungsentwurf sorgfältig durchzulesen und Vorschläge und Hinweise bis zum 30.08.2018 an die Stadtverwaltung Bad Muskau schriftlich einzureichen.

Der Verwaltungsausschuss und der Stadtrat werden sich dann abschließend in den Sitzungen mit dem Vertragsentwurf befassen.

Die Veröffentlichung dieses Vereinbarungsentwurfes soll Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, auch als Entscheidungshilfe für den am 11.l11.2018 durchzuführenden Bürgerentscheid dienen.

Andreas Bänder

Vertragsentwurf

Argumentationspapier